Kooperation mit der Meldestelle „REspect"

Zur Bekämpfung von digitaler Gewalt und Hate Speech kooperiert die Bayerische Staatsregierung seit dem 13. Juni 2022 mit der Meldestelle „REspect!“. Die Meldestelle ist eine Maßnahme der Jugendstiftung Baden-Württemberg im Demokratiezentrum Baden-Württemberg. Von der Meldestelle werden bundesweit Hinweise zu Hass und Hetze im Netz entgegengenommen, geprüft und verarbeitet. Meldungen mit Strafrechtsrelevanz werden dabei durch die Meldestelle über einen vordefinierten Prozess an die bayerischen Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet. Zudem bietet die Meldestelle den Betroffenen von Hate Speech Beratung an und stellt im Einvernehmen mit den zuständigen Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden Löschanträge bei den Anbietern der betreffenden sozialen Netzwerke.