Smarte Regulierung
Unser Ziel:
Wir regulieren smart und schaffen hervorragende, zeitgemäße rechtliche Rahmenbedingungen für den digitalen Wandel.
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Wir regulieren smart und schaffen hervorragende, zeitgemäße rechtliche Rahmenbedingungen für den digitalen Wandel.
Wir regulieren smart und schaffen hervorragende, zeitgemäße rechtliche Rahmenbedingungen für den digitalen Wandel.
Vertrauen in die staatliche Regulierung ist eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende Wirtschaft und Gesellschaft. Dementsprechend muss der Gesetzgeber auf technologische Veränderungen gezielt, wo es möglich ist, auch vorausschauend sowie zeitnah agieren bzw. reagieren (Smart Regulation).
Mit dem Bayerischen Digitalgesetz hat die Bayerische Staatsregierung 2021 das bundes- und EU-weit erste Gesetz vorgelegt, das die Digitalisierung rechtlich als zusammenhängenden Sachbereich regelt. Darin sind die zielgerichteten, entwicklungsoffen gestalteten rechtlichen Leitplanken für den digitalen Wandel von Gesellschaft und Wirtschaft, Staat und Verwaltung im Freistaat Bayern normiert.
Geben Sie uns Rückmeldung auf unsere wichtigsten Maßnahmen.
Gute Gesetzgebung ist der Schlüssel zu gutem Regieren, gute Gesetze sind ein wichtiger Standortfaktor und Voraussetzung für das Vertrauen des Bürgers und der Wirtschaft in die Leistungsfähigkeit von Staat und Politik. Mit einer zukunftsgerichteten und chancenorientierten Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingen fördern wir Innovationen, ermöglichen neue Geschäftsmodelle und stärken den Standort Bayern.